Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Preise
Sämtliche aufgeführte Preise verstehen sich in Euro netto, zuzüglich ges. Mehrwertsteuer.
Die in unseren Preislisten, Inseraten und Werbeschriften genannten Preise sind stets freibleibend und gelten erst bei schriftlicher Auftragbestätigung als vereinbart.
Wir behalten uns Preiskorrekturen vor, bei:
– Rohstofferhöhungen
– zusätzlichen Kosten wegen neuer gesetzlichen Regelungen
Irrtümer und Änderungen vorbehalten.
Vertreterabsprachen und mündliche Vereinbarungen erlangen ihre Verbindlichkeit erst durch schriftliche Bestätigung der Firma Jänig GmbH
2. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind stets freibleibend. An seinen Auftrag ist der Besteller bis zur Abholung durch uns, längstens jedoch bis zum Ablauf einer Annahmefrist von 8 Wochen, gebunden. Der Vertrag kommt mit unserer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) und entsprechend deren Inhalt oder durch Lieferung bzw. Leistung innerhalb der Annahmefrist zustande.
Unsere Außendienstmitarbeiter sind nur zur Entgegennahme von Bestellungen, nicht zum Abschluss von Kaufverträgen ermächtigt.
Individualabreden über Lieferzeitvereinbahrungen, Preisverein-barungen, Eigenschaftszusicherungen und Abweichungen von unseren AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auf dieses Erfordernis kann nicht verzichtet werden.
Form-, Farb und Leistungsangaben sowie Abbildungen sind nur annähernd und unverbindlich, soweit sie nicht als verbindlich bezeichnet sind.
3. Lieferung
innerhalb Deutschlands
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Empfängers.
Der Mindestwarenwert beträgt € 350,00 ohne MwSt.
Sendungen ab einen Nettoauftragswert von 650,00 € erfolgen frei Haus.
Export-Sendungen frei deutsche Grenze ab einem Nettoauftragswert von 650,00 €
Mit dem Abschluss eines Kaufvertrages verpflichten wir uns, dem Käufer die Kaufsache mangelfrei innerhalb der vereinbarten Lieferfrist zu liefern. Ist keine Lieferfrist bestimmt, gilt eine solche von 2-8 Wochen, gerechnet ab Vertragsabschluss, als vereinbart.
Die Lieferung erfolgt ab einen Auftragswert von € 650,- vor MwSt. pro Lieferanschrift und Liefertermin frei Haus auf Gefahr des Käufers. Bei Aufträgen unter 650,- € vor MwSt. erfolgt die Lieferung ab Werk.
Bei Ausverkaufsposten-Preisen und Spezial-Sonderpreisen, die von unseren normalen Katalogpreisen abweichen, erfolgt eine Lieferung generell unfrei ab Werk.
Der Mindestauftragswert beträgt € 350,- vor MwSt.
Verpackung wird nicht zurückgenommen.
Ist die Lieferung bei Sonderanfertigung davon abhängig, dass uns der Käufer vorher Unterlagen, wie Zeichnungen, Lehren, Muster oder dergleichen zur Verfügung zu stellen hat, so beginnt der Lauf der Lieferfrist erst mit dem Tage des vollständigen Zugangs dieser Unterlagen.
Bei Berücksichtigung von Änderungswünschen oder Ergänzungen verlängert sich die Lieferzeit angemessen.
Liegt Liefer- oder Leistungsverzug von uns vor und macht der Käufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung gemäß § 326 BGB geltend, so wird unsere Haftung, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, auf 15 % des Auftragswertes beschränkt. Dasselbe gilt im Fall von uns verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung. Ausge-schlossen sind, soweit gesetzlich zulässig, alle weitergehenden Ansprüche des Auftraggebers einschließlich der Schadenersatz-ansprüche aus Folgeschäden.
5. Bruch bei Versand
Beim Eintreffen der Ware bitten wir Sie, diese sofort auf Bruch oder Beschädigung zu kontrollieren.
Für evtl. Bruch während des Versandes wird kein Ersatz geleistet. Evtl. Reklamationen und Schadensersatzansprüche sind je nach Versandart bei der Bahn, der Post, dem Paketdienst oder der Spedition direkt zu stellen und uns innerhalb von 6 Tagen mitzuteilen.
6. Gewährleistung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, steht dem Käufer bzw. Besteller uns gegenüber anstelle der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nur ein Anspruch auf Nachbesserung und soweit dieser unmöglich ist, ein solcher auf Ersatzlieferung zu. Erst dann, wenn die Nachbesserung beim zweiten Versuch oder die erste Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist, kann der Käufer bzw. Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung des vereinbarten Preises oder die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Die Feststellung von Mängeln hat der Auftraggeber uns innerhalb von 8 Tagen nach Anlieferung schriftlich durch Einsendung unseres Liefer-scheines anzuzeigen, sonst gilt die Lieferung bzw. Leistung als genehmigt.
Weitere Ansprüche des Auftraggebers insbesondere auf Schadensersatz auch wegen Folgeschäden werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Sonderanfertigungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausge-schlossen.
7. Zahlung
Bei Vorauskasse oder Ermächtigung zum sofortigen Bankeinzug gewähren wir 4 % Skonto, unter der Voraussetzung, dass sich der Käufer mit der Bezahlung anderer fälliger Rechnungen nicht in Verzug befindet.
Für die Feststellung der rechtzeitigen Leistung des Kaufpreises kommt es nicht auf den Tag der Absendung, sondern auf den des Zahlungseinganges bei uns an.
Bei Zielüberschreitungen berechnen wir Verzugszinsen nach der gesetzlichen Regelung. Beträge unter 50 € sind rein netto zahlbar.
Zahlungen per Wechsel oder per Scheck-Wechsel-Verfahren werden nicht angenommen.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben nach § 455 BGB bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Die Originalbedingungen des erweiterten Eigentumsvorbehalt haben hierfür Gültigkeit.
Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer nimmt die Forderung hiermit an. Spätestens im Falle des Verzuges ist der Auftraggeber verpflichtet, den Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen.
Bei der Be- oder Verarbeitung vom Auftragnehmer gelieferter und in dessen Eigentum stehender Waren ist der Auftragnehmer als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum der Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- und Verarbeitung beteiligt, ist der Auftragnehmer auf einen Miteigentums-anteil in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.
9. Mängelrügen
hinsichtlich Qualität und Ausführung sind innerhalb von 5 Tagen geltend zu machen. Spätere Beanstandungen können nicht mehr berücksichtigt werden. Zurückgesandt werden darf nur Ware, deren Mängel schriftlich anerkannt und zur Retoure bestätigt wurde.
10. Betriebsstörungen
Unvorhergesehene oder durch höhere Gewalt verursachte Störungen entbinden ganz oder teilweise von den vereinbarten Lieferungs- und Abschlussverpflichtungen.
11. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zugelassen, für beide Teile Nürnberg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
12. Lieferzeit
Die Auslieferung des Auftrages erfolgt nach den Liefermöglichkeiten der Firma Jänig GmbH zum vorgesehenen Liefertermin. Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Preise. Die angegebenen Lieferzeiten sind nicht verbindlich.
13. Qualität und Haftung
Für die auf unseren Artikel angebrachten Strichcodierungen (EAN-Nummern) und Kundenangaben übernehmen wir in Hinblick auf Richtigkeit und Lesbarkeit keine Haftung.
14. Geltung der Bedingungen
Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit Kaufleuten und Nichtkaufleuten über die Lieferung neu hergestellter Geschenkartikel sowie Antiquitäten, die wir in unseren Katalogen zum Verkauf anbieten. Sie werden im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten unter den Voraussetzungen des $ 2 AGBG bei Vertragsabschlüssen genannter Art grundsätzlich zum Vertragsbestand-teil gemacht.
Abweichende Einkaufsbedingungen des Auftraggebers gelten nur mit unserer schriftlichen Zustimmung. Gegenbestätigung des Käufers mit abweichenden Bedingungen wird hiermit widersprochen.
Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teiles dieser Bedingungen ist auf die Gültigkeit des sonstigen Inhalts derselben ohne Einfluss.
Soweit diese AGB keine Regelungen enthalten, richtet sich der Vertragsinhalt nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften.